05 Jun Karliczek: Kommunalpolitik mehr Gestaltungsspielraum geben
Tecklenburg. „Oft hilft es, wenn man sich Eins-zu-Eins in den anderen hineinversetzen kann.“, sagte Anja Karliczek, Bundestagsabgeordnete aus Brochterbeck, bei einem Gespräch mit Kommunalpolitikern aus Tecklenburg. Anja Karliczek, die selbst Fraktionsvorsitzende im Tecklenburger Stadtrat war, bevor sie nach Berlin wechselte, kennt sich an der Basis nach wie vor gut aus. „Bürokratie ist immer noch ein großes Übel. Wir müssen es schaffen, Verwaltungsvorgänge zu entschlacken. Und zwar auf allen politischen Ebenen!“, ist sie überzeugt. Viele Bürokratiehürden seien überflüssig, davon sei sie fest überzeugt. „Manchmal muss man die Leute vor Ort einfach mal „machen lassen“!“, glaubt sie. Die derzeitige Corona-Krise habe wieder eindeutig bewiesen, dass vor Ort in der Kommunalpolitik Entscheidungen getroffen und dann flexibel umgesetzt werden müssten. „Der schönste Rahmenplan aus Berlin oder Düsseldorf führt zu nichts, wenn nicht zu Hause engagierte Ratsleute und Bürgermeister die Ärmel hochkrempeln und Dinge umsetzen. Die Menschen verlassen sich in diesen Zeiten auf uns, dass wir vor Ort passgenaue Lösungen finden.“, schwor sie die Kommunalen ein. „Große“ Lösungskonzepte für alle seien noch nie eine gute Idee gewesen, führte sie weiter aus und ließ keinen Zweifel daran, dass sie als ehemalige Stadträtin nach wie vor an das Prinzip der Subsidiarität glaube, also dass möglichst viel vor Ort entschieden werden könne und wenig „von oben“ vorgeschrieben werde.
Insbesondere die Ausstattung von Schulen – sei es mit Luftfiltern oder mit digitaler Infrastruktur – sei Aufgabe der Schulträger vor Ort. „Es sind große Fördertöpfe mit Milliardenbeträgen vorhanden.“, sagte die Brochterbeckerin, die sich als 3fache Mutter selbst jahrelang in der Schulpflegschaft engagiert hatte. „Jetzt muss man die Finanzmittel geschickt nutzen, um die Schulen flott zu kriegen! Und dafür brauchen wir alle, nämlich Politiker, Verwaltung, Eltern, Lehrer und Schüler an Bord!“