Mein Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021

Bildung / Energiewende / Mobilität / Zusammenhalt der Gesellschaft

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die vergangenen Monate haben uns allen viel abverlangt – doch wir haben zusammengestanden. Als Familie, als Gesellschaft, in unserer Heimat, in unserem Land. Diese Zeit hat uns aber eindringlich vor Augen geführt, dass politische Entscheidungen immer dann zur richtigen Zeit getroffen werden, wenn diese den aktuellen Anforderungen der Gesellschaft gerecht werden. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich den Blick nach vorn richten, die jetzt anstehenden Herausforderungen annehmen, sie – basierend auf dem Wahlprogramm der CDU – unbürokratisch lösen.

Wir stärken unsere Bildung

Bildung muss alle erreichen – und den Weg frei machen für ein selbstbestimmtes Leben: Jedes Kind soll in unserem Land seine Talente und Begabung entfalten können und somit ein selbstbestimmtes Leben führen können. Dafür brauchen wir grundsätzlich ein gutes Zusammenspiel analoger und digitaler Elemente. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass mit dem Digitalpakt Schule[1] die Länder und Kommunen bei Investitionen in die digitale kommunale Infrastruktur bereits seit 2019 unterstützt wurden.

Dennoch hat die Pandemie ihre Spuren hinterlassen und ich setze alles daran, dass diese Zeit wieder aufgeholt werden kann. Mit dem Aktionsprogramm[2] „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ haben wir Förderungen in Höhe von 2 Milliarden Euro für die Jahre 2021 und 2022 auf den Weg gebracht. Ich möchte, dass mit vorhandenen Strukturen zusätzliche Förderangebote im schulischen Bereich – insbesondere zum Abbau von pandemiebedingten Lernrückständen –, im Bereich der frühkindlichen Bildung sowie im außerschulischen Bereich geschaffen werden.

Auch der Bereich der beruflichen Bildung[3] und die Sicherung von Ausbildungsplätzen[4] sind mir sehr wichtig. Die Nationale Weiterbildungsstrategie[5] hat das Ziel, dass lebensbegleitendes Lernen[6] in jeder Lebensphase möglich wird. Der Zukunftsvertrag Studium und Lehre[7] setzt genau hier an.

Diese Möglichkeiten müssen und werden wir weiter ausbauen, um damit der Digitalisierung an Hochschulen[8] den entscheidenden Schub zu verleihen und der Lehre eine neue Qualität zu ermöglichen.

Die Forschung muss zu den Menschen kommen

Mit der Hightech-Strategie 2025[9] setzen wir uns an die Spitze der technologischen Revolution. Ich möchte, dass wir mit zusätzlichen Investitionen Unternehmen zu mehr Forschung und Entwicklung animieren.

Die Medizinische Forschung rückt in der Pandemie deutlich nach vorn. Ich möchte, dass wir Gesundheitsforschung[10] und Medikamentenforschung[11] schnell weiterführen. Insbesondere die Suche nach sicheren Impfstoffen für Kinder[12] werden wir mit Hochdruck weiterverfolgen.

Klimaschutz und Nachhaltigkeit sollen unser Motor für Innovation werden. Die Bioökonomie[13] ist ein Schlüssel für zukunftsfähige Wirtschaft. Wir wollen den Weg der Bioökonomie-Strategie weitergehen und den Einsatz biobasierter Produkte weiter entwickeln. Wir werden – nicht zuletzt durch internationale Zusammenarbeit – Lösungen finden und diese für die Menschen, für ihren Alltag,  für jeden Lebensbereich wie z.B. Lebensmittel, Verpackung, Kleidung, Hygiene, Kosmetik oder Papier positiv nutzbar machen.[14]

Wir denken Energiewende weiter

Die internationale Verbundenheit bei der sicheren, dauerhaften und krisenfesten Versorgung mit Energie beruht auf Gegenseitigkeit. Gerade Deutschland als Top-Industriestandort und Exportnation Nummer eins im Herzen Europas wird weiterhin auf die Unterstützung anderer Staaten angewiesen sein – zum Beispiel in Energiefragen.

Unsere Energieversorgung hängt von Importen[15] ab. Dies wird auch zukünftig so bleiben. Wichtig ist, dass wir unsere Vertragspartner kennen und ihnen vertrauen können.

In der Vergangenheit haben wir ca. 70 Prozent unseres Primärenergiebedarfes[16] importiert. Auch wenn die Bedeutung der erneuerbaren Energien deutlich zugenommen hat und weiter zunehmen wird, wird die Notwendigkeit des Energieimports[17] bleiben.

Wir wollen die Energiewende vorantreiben, und die Energieversorgung sicherstellen.

Der Energiebedarf wird sich auch im Bau von Eigenheimen und Wohnungen bemerkbar machen – genauso wie bei der energetischen Sanierung von bestehenden Immobilien. Der Wunsch der Menschen nach den eigenen vier Wänden ist ungebrochen. Auch in Zukunft soll der „Traum vom Eigenheim“ erfüllbar sein – nicht zuletzt als Altersvorsorge. Wir wollen Planungen beschleunigen, Bürokratie abbauen und zielgruppengenaue Lösungen ermöglichen.

Klimaanpassungsmaßnahmen und Bevölkerungsschutz (aktualisiert 23.07.2021)


Die Starkregenereignisse in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben uns deutlich vor Au-gen geführt, welche grausame Kraft Naturkatastrophen entwickeln können. Viele Menschen haben ihr Leben oder auch ihr Hab und Gut verloren. Die Lehre, die wir daraus ziehen, ist klar: Neben Kli-maschutzmaßnahmen müssen wir auch noch viel mehr in Klimaanpassungsmaßnahmen investie-ren. Trockene und heiße Sommer und auch Hochwasserlagen werden uns auch in unseren gemä-ßigten Regionen in Zukunft noch öfter beschäftigen. Darauf müssen wir uns einstellen und jetzt handeln – und die Palette reicht vom Anlegen von Wasserreservoiren bis hin zu besserer Ausstat-tung für die Hilfs- und Rettungskräfte im Einsatz. 400 Millionen Euro Soforthilfe 10stellen Bund und Länder zur Verfügung, um unmittelbare Schäden zu beseitigen und erste Notlagen zu überbrü-cken. Wir werden mit den Ländern zusammen die Infrastruktur schnell wieder aufbauen.
Auch muss es uns gelingen, die Energiewende jetzt zu vollenden. Wir setzen dabei nicht auf Ver-bote, sondern auf Innovation. Ganz praktisch gesagt: Die Bioökonomie ist ein ganz konkreter Schlüssel für zukunftsfähige Wirtschaft.

Mobilität von morgen         

Wasserstoff[18] ist der Energieträger der Zukunft. Ich bin davon überzeugt, dass der Kreis Steinfurt als Wasserstoffmodellregion[19] hier große Chancen hat. Wir stehen aber auch an dem Übergang von Theorie zur Praxis – sei es in der Mobilität, in der chemischen Industrie, im Maschinenbau, bei der Abwärmenutzung oder bei der Brennstoffzellenproduktion. Wir wollen beweisen, dass wir die Projekte auf den Weg bringen. Buslinien im Kreis Steinfurt wollen auf Wasserstoffbetrieb umstellen und es gibt in unserer Region viele Firmen aus der Industrie und der Produktion, die sich mit dem Ersatz von fossilen Brennstoffen beschäftigen. Neue Unternehmen wie Enapter siedeln im sich im Kreis Steinfurt an, um mit Elektrolyseuren[20] in Massenfertigung zu gehen. Es entstehen moderne Arbeitsplätze, die weitere innovative Betriebe anlocken werden. Netzwerke mit Standorten wie dem Emsland oder der Emscher-Lippe Region, den Universitären Einrichtungen, den Fachhochschulen und innovativen Unternehmen werden hier sehr wichtig. Forschung, Entwicklung und Produktion rücken immer weiter zusammen. Unsere Region steht hier ganz vorn und wir können durch unsere Netzwerke Beispiel sein für andere.

Auch der Flughafen Münster/Osnabrück[21] gehört in diese Überlegungen mit hinein. Für unsere Mobilität besitzt auch und gerade der Flughafen Münster/Osnabrück eine herausragende Bedeutung. Zu einem lebenswerten Umfeld gehören moderne Mobilitäts-Infrastrukturen. Emissionsfreies Fliegen[22] wird schon bald zur Normalität gehören. Wir haben die Chance, mit unserem FMO zu zeigen, dass wir uns den Herausforderungen der Zukunft stellen.

Gleiches gilt für die Batterieforschung[23]. Die Batterieforschung in Deutschland muss international wettbewerbsfähig und exzellent sein. Mit der Forschungsfabrik Batterie können wir in Münster und Ibbenbüren zeigen, dass es uns mit echter Kreislaufwirtschaft[24] ernst ist.

Wovon wollen wir in Zukunft leben?

„Wie“ wir in Zukunft leben wollen, ist eine oft gestellte Frage. Aber noch viel mehr sollten wir die Frage stellen „wovon“ wir in Zukunft leben wollen. Deutschland ist ein Innovationsland, wir denken und handeln nicht in Verboten. Der Bund fördert auf der Grundlage der Digitalstrategie des Bundes[25] den digitalen Wandel in der Arbeitswelt mit. Wir wollen die Wirtschaft unterstützen, mehr technologische Souveränität zu erlangen und die wissenschaftliche Vorreiterrolle zu sichern. Wir wollen bürokratische Hürden abbauen und mehr digitale Elemente in der Ausbildung der Arbeit etablieren. Mit Hilfe von Bildung und Forschung bereiten wir die Unternehmen auf veränderte Lebens- und Arbeitsbedingungen vor, stärken die Innovationskraft unserer Wirtschaft und sichern damit unseren Wohlstand. Deutschland ist ein Innovationsland[26]. Wissenschaft und Forschung gehören zu unseren Stärken. Wir verbessern stetig unsere Technologien, Produkte und Dienstleistungen. Als  Europameister bei Patentanmeldungen beweisen wir unsere Innovationskraft und behaupten uns im internationalen Wettbewerb. Damit das auch in Zukunft so bleibt, muss Deutschland alle Potentiale voll ausschöpfen und auf dem Weg von der Idee zum innovativen Produkt noch schneller werden. Wir müssen Wirtschaft und Forschung stärker miteinander verknüpfen und so anwendungsorientierte Forschung erfolgreich fortsetzen. Denn mit Innovationen bringen wir unsere Zukunftsprojekte voran, stärken gleichzeitig unsere langfristige Wettbewerbsfähigkeit und sichern hochwertige Arbeitsplätze in der Industrie. Und noch mehr: Andere Länder[27] können von unserem Innovationspotential profitieren.

Wir wollen Lösungen finden und umsetzen, um die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten und auszubauen. Industriestaaten, die eine breite Basis haben, haben sich in Krisenzeiten bewiesen. Wir wollen daher Industrien modernisieren[28] und damit technologischen und sozialen Fortschritt erzielen. Mit Bildung für nachhaltige Entwicklung[29] setzen wir seit Jahren Maßstäbe und nehmen andere Staaten mit auf unserem Weg.

Der Ernährungsreport[30] 2021 zeigt: Corona hat den Ernährungsalltag verändert. Der Wunsch nach einer gesunden und ausgewogenen Ernährung ist weiter gestiegen. Auch haben die Deutschen ihre Liebe zum Kochen wiederentdeckt. Heimische Lebensmittel sind so begehrt wie lange nicht. Die Wertschätzung für Lebensmittel und die Landwirtschaft hat zugenommen. Und dies zu Recht: Denn in Deutschland gibt es jeden Tag eine Riesenauswahl an sicheren, hochwertigen und bezahlbaren Lebensmitteln. Aber wir dürfen nicht vergessen: der Kostendruck wird immer noch zu oft beim Landwirt abgeladen. Wir müssen zu einer faireren Verteilung kommen.

Europa

Seit dem Maastrichter Vertrag von 1993 dürfen sich alle EU-Bürgerinnern und -Bürger frei in Europa bewegen – Binnengrenzen gibt es nicht, das Reisen ist unkomplizierter geworden. Durch den freien Handelsverkehr in der EU gibt es keine Handelsbeschränkungen, Zölle oder Grenzkontrollen mehr. Deutschland als traditionelle Exportnation[31] profitiert davon stark: Fast 30 Prozent der deutschen Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt vom Export ab, in der Industrie sogar mehr als jeder zweite.

Verbraucher können sich dank übergreifender EU-Verbraucherschutzregeln auf gleiche Mindeststandards für Qualität, Sicherheit und Gesundheit in allen Mitgliedstaaten verlassen. Wir sind ein Kontinent mit Zukunft, denn mit gemeinsamen Handeln können wir in der Forschung und der Technologie noch viel enger zusammenrücken.

Noch nie gab es in Deutschland eine so lange Friedenszeit. Das sollten wir nie vergessen.

Wir halten zusammen

Eine Region zeichnet sich aus durch die Menschen, die in ihr leben und arbeiten. Sie zeichnet sich aus, wie gesellschaftliche Gruppen in der Krise miteinander umgehen und sich in sich in Ausnahmesituationen unterstützen und helfen.

Wir haben im Kreis Steinfurt zu Beginn der Covid-19-Pandemie erlebt, wie Menschen sich gegenseitig unter die Arme gegriffen haben. Nachbarschaften haben sich zusammen getan und einen Einkaufsdienst für Senioren organisiert. Mit einer nie gekannten Solidarität haben Bürgerinnen und Bürger ihr soziales Leben zurückgefahren und Rücksicht auf die Alten und Schwachen in unserer Gesellschaft genommen.

Arbeitgeber haben ihre Betriebsabläufe bestmöglich umgestellt, um Heimarbeit zu organisieren oder ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Vereinbarkeit von Beruf, Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung zu ermöglichen. Familien stehen seit Monaten unter erheblichem Druck.

Medizinisches Personal hat zusätzliche Verantwortung übernommen, um die große Aufgabe, ein ganzes Land zu impfen, zu organisieren. Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, Mitarbeiter in den Praxen und den Gesundheitsämtern leisten auch heute noch Außergewöhnliches, um uns durch die Corona-Krise zu leiten. Ehrenamtliche Kräfte haben mitgeholfen, Test- und Impfzentren aufzubauen.

Auch in der Hochwasserlage haben wir wieder gezeigt, dass wir zusammenstehen. Wir haben in sehr kurzer Zeit Hilfstransporte zusammengestellt, Krisenstäbe haben lautlos gearbeitet. Ehren-amtliche Strukturen haben Hilfe, Wohnung, Sach- und Geldspenden organisiert und landwirt-schaftliche Betriebe haben mit Gerät und Futter ausgeholfen.

Diese Verbundenheit mit dem Gemeinwesen und das Vertrauen in staatliche Institutionen sind ein wichtiger Kitt für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ehrenamtliche Strukturen sind für mich ein immens wichtiger Pfeiler für unsere Gesellschaft und können niemals durch staatliche Strukturen ersetzt werden. Die große gesellschaftliche Akzeptanz unserer schwierigen politischen Entscheidungen in Berlin hat uns durch die letzten Monate geführt.

Wir haben in Deutschland und auch im Kreis Steinfurt einiges im wirtschaftlichen, finanziellen, gesellschaftlichen und persönlichen Bereich nachzuholen. Es warten große Aufgaben auf uns. Ich will gern daran weiter mitarbeiten, die Herausforderungen der Zukunft anzugehen und das Bewusstsein für den Wert unserer Demokratie und unserer Grundrechte weiter zu stärken.

Mit herzlichen Grüßen

Ihre Anja Karliczek


[1] https://www.digitalpaktschule.de/

[2] https://www.bmbf.de/files/2021-05-05_095%20PM%20Aktionsprogramm.pdf

[3] https://www.bmbf.de/de/berufliche-bildung-69.html

[4] https://www.bmbf.de/de/bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern-13371.html

[5] https://www.bmbf.de/de/nationale-weiterbildungsstrategie-8853.html

[6] https://www.bmbf.de/de/innovationswettbewerb-invite-11103.html

[7] https://www.bmbf.de/de/weg-frei-fuer-den-zukunftsvertrag-studium-und-lehre-staerken-11931.html

[8] https://www.bmbf.de/de/digitale-hochschullehre-2417.html

[9] https://www.bmbf.de/de/hightech-strategie-2025.html

[10] https://www.bmbf.de/de/gesundheitsforschung-136.html

[11] https://www.bmbf.de/de/media-video-50496.html

[12] https://www.bmbf.de/de/kindern-und-jugendlichen-ab-12-kann-im-sommer-ein-impfangebot-gemacht-werden-14441.html

[13] https://www.bmbf.de/de/biooekonomie-neue-konzepte-zur-nutzung-natuerlicher-ressourcen-726.html

[14] https://biooekonomie.de/wirtschaft/produkte

[15] https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Energie/energiedaten-gesamtausgabe.html

[16] https://www.umweltbundesamt.de/daten/energie/primaerenergiegewinnung-importe

[17] https://www.bmwi.de/SiteGlobals/BMWI/Forms/Listen/Energiedaten/energiedaten_Formular.html?&addSearchPathId=304604

[18] https://www.bmbf.de/de/nationale-wasserstoffstrategie-9916.html

[19] https://www.kreis-steinfurt.de/kv_steinfurt/Kreisverwaltung/%C3%84mter/Amt%20f%C3%BCr%20Klimaschutz%20und%20Nachhaltigkeit/energieland2050%20e.%20V./Themen%20und%20Projekte/Masterplan%20Wasserstoff/6%20Grobkonzept%20Wasserstoffmobilitaet%20Kreis%20Steinfurt.pdf

[20] https://www.energieagentur.nrw/brennstoffzelle/brennstoffzelle-wasserstoff-elektromobilitaet/erzeugung

[21] https://www.fmo.de/

[22] https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/fliegen-brennstoffzelle-wasserstoff-1853726

[23] https://www.bmbf.de/de/batterieforschung-in-deutschland-662.html

[24] https://www.fona.de/de/themen/rohstoffeffizienz.php

[25] https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/digitalisierung/die-digitalstrategie-der-bundesregierung-1549554

[26] https://www.bmbf.de/de/forschen-in-europa-278.html

[27] https://www.bmbf.de/de/horizont-2020-das-europaeische-forschungsrahmenprogramm-281.html

[28] https://www.bmbf.de/de/innovationen-fuer-die-produktion-dienstleistung-und-arbeit-von-morgen-599.html

[29] https://www.bmbf.de/de/bildung-fuer-nachhaltige-entwicklung-535.html

[30] https://www.bmel.de/DE/themen/ernaehrung/ernaehrungsreport-ueberblick.html

[31] https://www.destatis.de/DE/Themen/Wirtschaft/Aussenhandel/_inhalt.html

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