21 Nov Karliczek: Hausaufgaben gemacht – Weitere Maßnahmen des Bundes bis 2018
Hörstel-Dreierwalde. Zum Bericht aus Berlin war die CDU-Bundestagsabgeordnete Anja Karliczek zur CDU Dreierwalde gekommen. Man stehe vor einem Phänomen, sagte die Politikerin. Den Menschen in Deutschland ginge es so gut wie schon lange nicht mehr. Die Arbeitslosenzahl sei niedrig, die Preise stabil, die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden im Aufwind, Reallöhne und Renten gestiegen. Die Wirtschaft habe gesundes Wirtschaftswachstum. Die Maßnahmen des Bundes in den letzten Jahren könnten sich sehen lassen: Mit rund 50 Maßnahmen werden die Kommunen durch den Bund entlastet, Milliardenpakete für Bildung, Kinderbetreuung und Infrastruktur. Und der Weg gehe weiter, führte die Finanzpolitikerin aus. „In den Jahren 2017 und 2018 sattelt der Bund für Betriebskosten in der Kindertagesbetreuung nochmals 100 Millionen Euro drauf. Maßnahmen im Bildungs- und Teilhabepaket entlasten die Kommunen in den Jahren 2011-2017 insgesamt um 9,1 Milliarden Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist um 5,8 % gestiegen.“ Das komme dann auch bei den Bürgern in Hörstel an, erklärte sie. „Dennoch ist die Gefühlslage anders. Viele Menschen kommen zu mir und teilen mir ihre ganz persönlichen Sorgen um die Zukunft mit.“ sagte sie. Sie nehme das sehr ernst, denn „dafür seien Politiker auch da“. „Die Themenpalette der Bundespolitik ist vielfältig, aber nicht immer leicht zu verstehen.“ sagt Karliczek. „Das direkte Gespräch zu Hause im Wahlkreis ist der beste Spiegel für unsere politischen Entscheidungen in Berlin.“ ist sie überzeugt. Gern halte sie auch eine Bürgersprechstunde in Hörstel ab, kündigte sie an.