Grevener Zeitung: Drei Fragen, eine Antwort

Grevener Zeitung: Drei Fragen, eine Antwort

GREVEN. Drei Fragen wurden der CDU-Politikerin Anja Karliczek bei Abgeordnetenwatch gestellt, nur eine davon hat sie nach den Regularien der Internetplattform beantwortet. Sie ist als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Steinfurt III, zu dem auch Greven gehört, in Berlin. Abgeordenetenwatch bescheinigt Karliczek nun ein „mangelhaftes“ Ergebnis.

Das Prinzip ist einfach: Bürger fragen, Politiker antworten. Und das nicht von Angesicht zu Angesicht, sondern zu jeder Tages- und Nachtzeit im Internet. Auch Anja Karliczek nimmt die Möglichkeit gerne wahr, auf diese Weise mit ihren Wählern und anderen Bürgern in Kontakt zu treten. Allerdings werden Antworten, die nicht direkt inhaltlich auf die Fragen eingehen, als nicht beantwortet gewertet. „Das habe ich gar nicht gewusst“, erklärte die Politikerin auf Nachfrage. Dennoch: „Grundsätzlich halte ich Abgeordnetenwatch für eine gute Idee.“ Das Problem, das nun zu der negativen Wertung führte: In zwei Fällen antwortete Karliczek nicht direkt, sondern bot dem Fragenden ein persönliches Gespräch an. Doch das ist nicht im Sinne der Plattform. Von den Antworten sollen schließlich auch andere Leser profitieren können. Die Bundestagsabgeordnete dazu: „Es gibt Sachverhalte, auf die kann man nicht so einfach mit drei oder vier Sätzen antworten, weil sie zu umfangreich sind. Da finde ich es anständiger, dass man sich ausführlicher darüber unterhält.“

Auch nach dem mangelhaften Ergebnis werde sich für sie vermutlich in Zukunft nichts ändern. „Wenn kurze, bündige Fragen kommen, dann werde ich das gerne im Internet beantworten“, sagt Karliczek. Bei komplexeren Sachverhalten wolle sie aber nach wie vor Gesprächsangebote machen.

Bildungssystem

Wie sie es auch bei der Frage von Monika Thünker tat, die um Karliczeks Meinung zum Bildungssystem bat. „Das ist genau die Art Frage, da kann ich noch nicht mal mit einer ganzen Seite drauf antworten.“ Die zweite bisher unbeantwortete Frage bezieht sich auf das „Erste Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes“, das am 14. Juni nachts um halb eins im Bundestag verabschiedet wurde. „Innerhalb von 14 Sekunden wurde die Abstimmung durchgeführt. Redebeiträge dazu gab es nicht“, merkt Kai-U. Bräutigam auf Abgeordnetenwatch an. Karliczek jetzt dazu: „Wenn es in die Nacht hinein geht, gibt es die Reden zu Protokoll, sie werden dann nicht mehr alle gehalten. Die kann man einsehen und öffentlich nachlesen.“ Mit dieser Abstimmung wurde beschlossen, dass der Bundesrechnungshof seine Akten nicht mehr zur Einsicht herausgeben müsse, so Bräutigam weiter. Auch dieser Sachverhalt sei zu komplex, um mit wenigen Worten darauf zu reagieren, sagt die Politikerin.

Immerhin eine Frage beantwortete die CDU-Abgeordnete kurz und bündig im Internet. Wie Karliczek zum Thema Fracking stehe, wollte Ingo Willering wissen. Das Statement der Befragten: „Bislang ist für mich keine Veränderung der Situation erkennbar. Nach wie vor wird unter Einsatz chemischer Mittel Fracking durchgeführt. Solange nicht einwandfrei die Auswirkungen für unsere Umwelt geklärt sind, bleibe ich bei meiner ablehnenden Haltung zu dieser Form der Erdgasgewinnung.“

Edda Klepp

www.abgeordnetenwatch.de